Presse

Andreas Henke, Mitglied im Innenausschuss des Landtags für Die Linke, hat eine Anfrage an die Landesregierung zur Entwicklung der Anzahl der Waffenscheine in Sachsen-Anhalt gestellt und betont: „In Sachsen-Anhalt nimmt der Besitz von Waffen immer weiter zu, was höchst bedenklich ist. Die Landesregierung muss endlich dafür sorgen, dass der… Weiterlesen

Im heutigen Innenausschuss des Landtags kam in der Anhörung mit Vertretern der Feuerwehren der Hinweis auf die unterschiedliche Ausstattung der Feuerwehren zur Sprache. Als eine Ursache wurde u. a. die Finanzlage der Kommunen benannt. Dazu erklärt Andreas Henke, Sprecher für Innenpolitik und Bevölkerungsschutz: „Die Kameradinnen und Kameraden der… Weiterlesen

Zur Diskussion um Zivilschutzübungen an Schulen in Sachsen-Anhalt betont Andreas Henke, Sprecher für Katastrophenschutz der Fraktion Die Linke: „Zivilschutzübungen bedeuten nicht allein, sich auf einen Kriegsfall vorzubereiten! Diese Panikmache ist nicht zielführend, weil sie einzig und allein die Menschen im Land verunsichert und Ängste… Weiterlesen

Zu Berichten zum Sicherheitskonzept des Magdeburger Weihnachtsmarktes erklären Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende und Andreas Henke, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion Die Linke: „Der Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hat unsägliches Leid über die Opfer und ihre Familien gebracht. Berichte und Analysen werfen nun erste… Weiterlesen

Zu dem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofs zur mangelhaften Lagerungen von Vergleichswaffen in der Polizei Sachsen-Anhalt erklärt Andreas Henke, Mitglied im Innenausschuss des Landtags für die Fraktion Die Linke: „Der Landesrechnungshof hat bei einer Prüfung der Vergleichswaffensammlung große Mängel festgestellt. Das ist längst nicht die… Weiterlesen

Zur heutigen Pressekonferenz des Landesrechnungshofs und den Bericht über die Lage der Kommunalfinanzen in Sachsen-Anhalt sagt Andreas Henke, zuständig für Kommunalfinanzen in der Fraktion Die Linke: „Die Landkreise und Kommunen sind chronisch unterfinanziert und die Landesregierung bietet dafür keinerlei Lösung an. Das Tischtuch ist viel zu kurz,… Weiterlesen

Mit unserem Antrag „Rahmenbedingungen für das kommunale Ehrenamt verbessern - Kommunale Entschädigungsverordnung überarbeiten - Ehrenamt stärken“ haben wir uns 2022 im Landtag von Sachsen-Anhalt für die Stärkung des Ehrenamtes eingesetzt (vgl. Drs. 8/1287). Denn kommunale Amts- und Mandatsträgerinnen sorgten und sorgen in ihren Kommunen dafür, dass… Weiterlesen

Harzkreis. Nach der von Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) Mitte Juni auf den Weg gebrachten 18. Schulgesetznovelle würde künftig jede vierte Grundschule außerhalb der drei Oberzentren Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau in ihrer Existenz bedroht sein. In einem neuen § 13a zur Klassenbildung soll die bisherige Anforderung aus der Verordnung zur… Weiterlesen

Zum aktuellen Bericht in der MZ über den Katastrophenschutz in Sachsen-Anhalt betont der Harzer Linke-Landtagsabgeordnete Andreas Henke, Sprecher für Katastrophenschutz der Fraktion Die Linke: „Was für den Katastrophenschutz gilt, muss angesichts verschärfter geopolitischer Bedingungen erst recht für den Zivilschutz gelten. Bei möglichen… Weiterlesen

Zur Diskussion um Zivilschutzübungen an Schulen in Sachsen-Anhalt betont der Harzer Linke-Landtagsabgeordnete Andreas Henke, Sprecher für Katastrophenschutz der Linksfraktion im Landtag: „Zivilschutzübungen bedeuten nicht allein, sich auf einen Kriegsfall vorzubereiten! Diese Panikmache ist nicht zielführend, weil sie einzig und allein die… Weiterlesen